Politiklunch der Politischen Akademie in Alpbach

BM Sobotka und MEP Köstinger diskutieren über den Sozialstaat der Zukunft

„Sozialstaat neu denken. Österreichs Weg zur Verantwortungsgesellschaft.“ ist der Titel des neuen Schwerpunktes der Politischen Akademie. Im Zuge dessen haben die Europa Abgeordnete Elisabeth Köstinger und der Präsident des Alois Mock Instituts BM Wolfgang Sobotka im Rahmen des Europäischen Forum Alpbach über die Zukunft des Sozialstaats diskutiert. Nach einer Begrüßung durch die Stv.-Vorsitzende der Politischen Akademie Bettina Rausch waren Themen wie Mindestsicherung, der Wandel im Arbeitsmarkt und Verantwortlichkeiten des Staates die zentralen Fragestellungen.

 „Unser Ziel ist es, die Menschen möglichst unabhängig vom Staat zu machen und den Mut zur Eigenverantwortung zu stärken“, erklärt die Stv.-Vorsitzende der Politischen Akademie Elisabeth Köstinger vor vollem Haus. Ein modernes Sozialsystem müsse regionale Unterschiede berücksichtigen. So wäre eine einheitliche Lösung für jedes europäisches Land nicht von Vorteil. Die Subsidiarität müsse in diesem Zusammenhang gestärkt werden. Auch in Österreich müssten die Gemeinden mehr Kompetenzen im Sozialbereich bekommen.

„Wir müssen unser Sozialsystem zu neuer Gerechtigkeit bringen und weg vom Anspruchsdenken“, ist Sobotka überzeugt. Die Deckelung der Mindestsicherung sieht er dabei als einen von vielen notwendigen Reformschritten, die auch zu mehr Eigenverantwortung führen müssen. "Wir brauchen nicht nur eine Verteilpolitik, sondern effektive Unterstützung vor Ort“,  meint Sobotka und nennt als Beispiel den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen als Bestandteil der Familienförderung. 

Am 15. September 2016 um 18:30 Uhr findet auf der Politischen Akademie die Auftaktveranstaltung des neuen Schwerpunktes „Sozialstaat neu denken“ mit dem Vorsitzenden der Politischen Akademie Sebastian Kurz statt.